Ausschuss für Kultur und Medien

Ich bin außerdem ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien. Immer mittwochsnachmittags in einer Sitzungswoche finden die Sitzungen im Ausschuss-Saal im Paul-Löbe-Haus statt.

Kultur ist keinesfalls ein nachrangiges politisches Thema, auch wenn der Ausschuss eher zu den kleineren (18 Mitglieder) gehört und auch in den großen Debatten meist nur selten auftaucht. Das liegt unter anderem daran, dass die Kulturthemen selten die Tagespolitik betreffen. Vielmehr geht es um das große Ganze: Unsere Kultur ist das was unsere Gesellschaft zusammenhält. In der Kultur bildet sich unser Zeitgeist wieder und gerade die Kunst hält uns oft in provokanter Weise den Spiegel vor und rüttelt uns auf.

Was hat die Politik damit zu tun? Sehr viel! Unsere Kulturlandschaft und Kunstszene ist vielfältig, so wie unserer Gesellschaft. Und so soll das auch bleiben. Dabei wollen wir nicht von „oben“ diktieren, was Kultur und Kunst zu machen hat, sondern als Bund die Infrastruktur, also im übertragenden Sinne die Umgebung dafür schaffen, dass Kunst und Kultur entstehen können. Künstler und Künstlerinnen müssen zum Beispiel die nötige Freiheit für Ihr Schaffen haben und abgesichert sein (Stichwort Künstlersozialversicherung), sie müssen von ihrer Kunst leben können (Stichwort Urheberrecht).

Kultur und Medien sind in unserem föderalen System hauptsächlich Sache der Bundesländer. Der Bund wird dann aktiv, wenn ein nationales Interesse besteht. So wird das geplante Humboldt-Forum in Berlin vom Bund gefördert, aber auch Denkmäler und Gedenkstätten, die an wichtige Ereignisse in der Geschichte unseres Landes erinnern. Das Themenfeld „Gedenken und Erinnern“ bildet den Schwerpunkt meiner Arbeit im Kulturausschuss, dort bin ich Berichterstatterin. Innerhalb dieses Themenbereiches beschäftige ich mich zum Beispiel mit der Aufarbeitung der NS- und SED-Diktatur, mit Einrichtungen wie den KZ-Gedenkstätten Bergen-Belsen, Dachau und Neuengamme, die im Rahmen des Gedenkstättenkonzepts des Bundes finanziert werden, mit der Kulturförderung gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) sowie mit dem Bundesarchiv. Aber auch Festivals, Kulturtourismus, Inklusion und Gleichberechtigung sowie die Bildenden Künste fallen unter meine Berichterstattungen.